Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Oberkirch

Aktuelle Corona-Hinweise:

Bitte beachten Sie die Hinweise im nachstehenden Dokument:

Hinweise für Besucher/innen

Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass das Tragen einer Atemschutzmaske im Gerichtsgebäude angeordnet ist. Unter Atemschutzmasken sind Masken der Standards FFP2, KN95, N95 oder vergleichbar zu verstehen, eine bloße medizinische Maske („OP-Maske“) genügt nicht. 

Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag
09.00 Uhr bis 11.30 Uhr
Mittwoch und Donnerstag
13.30 Uhr bis 16:00 Uhr
sowie nach Vereinbarung

Sprechzeiten für Beratungshilfe:

Montag und Mittwoch
09:00 Uhr bis 11:30 Uhr
sowie nach vorheriger Vereinbarung

Den Antrag auf Beratungshilfe nebst Hinweisblatt erhalten Sie hier. Den Antrag können Sie auch unabhängig von den Sprechzeiten beim Amtsgericht einreichen.

Außerhalb der Öffnungszeiten kann das Amtsgericht für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen sein.

Während öffentlicher Verhandlungen ist das Gericht immer zugänglich.

Bei vereinbarten Terminen außerhalb der Sprechzeiten bitte über die Rufsäule im Amtsgericht melden.

Unaufschiebbare Eilfälle können dem Amtsgericht Oberkirch unter der Rufnummer 07802/9375-0 (Telefonzentrale) oder über die Rufsäule im Amtsgericht zu folgenden Zeiten gemeldet werden:
Montag bis Donnerstag von 08.00 Uhr bis 11.30 Uhr und 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr
Freitag von 08.00 Uhr bis 14.00 Uhr

Achtung, Änderungen im Zahlungsverkehr zum 01.09.2019:

Das Ministerium für Justiz und für Europa Baden-Württemberg hat mit Schreiben vom 03.05.2019 darüber informiert, dass Zahlungen mit Scheck ab dem 01.09.2019 nicht mehr zulässig sind.
Die elektronische Kostenmarke ist seit dem 22.08.2018 in Baden-Württemberg als weitere Zahlungsmöglichkeit zugelassen. Insbesondere beim elektronischen Rechtsverkehr bietet dieses moderne Zahlungsmittel Vorteile gegenüber den bisherigen Zahlungsmöglichkeiten. Auch für eilbedürftige Verfahren, die einen Kostenvorschuss erfordern, eignet sich die elektronische Kostenmarke.
Der Erwerb von elektronischen Kostenmarken (über frei wählbare Beträge) erfolgt über einen bedienerfreundlichen Webshop mit Warenkorbfunktion auf dem Jus-tizportal des Bundes und der Länder (https://justiz.de/kostenmarke/index.php). Als Zahlungsarten stehen Kreditkarte oder Überweisung zur Verfügung.
Nach Artikel 2 der Verordnung des Justizministeriums zur Änderung der Verordnung zur Einschränkung des baren Zahlungsverkehrs in der Justiz vom 05.08.2018 sind Scheckzahlungen ab 01.09.2019 auf die wenigen Fälle beschränkt, in denen spezialgesetzliche Bestimmungen (z. B. § 69 Absatz 2 ZVG) Scheckzahlungen ausdrücklich vorsehen. In allen anderen Fällen werden Scheckzahlungen ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich sein; eine Vorlage an die Landesoberkasse ist nicht mehr zulässig.